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Social Protection Floor

Im Juni 2012 hat die Internationale Arbeitskonferenz eine Empfehlung zum sozialen Basisschutz (social protection floor) verabschiedet. In einem Beitrag für ZEIT-online, der unter http://www.zeit.de/wirtschaft/2012-09/soziale-sicherheit-ilo-menschenrechte/komplettansicht abgerufen werden kann, wird dieses neue Rechtsinstrument kurz vorgestellt. Eine von Christina Behrendt (ILO) verfasste ausführlichere Analyse der social protection floor-Initiative ist in dem von Katja Bender, Christian Pfleiderer und Markus Kaltenborn herausgegebenen Sammelband „Social Protection in Developing Countries. Reforming Systems“ erschienen (http://www.routledge.com/books/details/9780415641036/).

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Im September 2015 haben die Vereinten Nationen in ihre “2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung” u.a. auch die Idee des weltweiten sozialen Basisschutzes aufgenommen. In einem Global Governance Spotlight wird die neue globale Zielsetzung kurz vorgestellt. Die Umsetzung der Empfehlung zum sozialen Basisschutz wird kritisch begleitet von der Global Coalition for Social Protection Floors. Die völkerrechtlichen Grundlagen des social protection floors-Konzepts werden in dem Beitrag The Human Rights Framework for Establishing SPFs and Achieving UHC erläutert. Um eine langfristig stabile Finanzierung der social protection floors auch in Niedrigeinkommensländern zu sichern, wird seit einiger Zeit über die Einrichtung eines Globalen Fonds für Soziale Sicherheit diskutiert. Eine ausführliche Analyse hierzu findet sich in dem Beitrag Governance Principles for a Global Fund for Social Protection.